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Harald Giebels und Thomas Jarzombek:

Kinderpornografie muss überall konsequent bekämpft werden - Eigenständiges Bundesgesetz gegen Kinderpornografie gefordert!

presseinformation

Düsseldorf, den 11.03.2009

"Die Bekämpfung der Kinderpornografie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der überall und auf allen Ebenen konsequent nachgegangen werden muss." Das stellten übereinstimmend der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Harald Giebels, sowie der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Jarzombek, nach der heutigen Anhörung des Rechtsausschusses des Landtags zum Thema Kinderpornografie fest.

Die geladenen Sachverständigen hatten in der Anhörung die technischen und rechtlichen Schwierigkeiten bei der Bekämpfung kinderpornografischer Inhalte im Internet erläutert.

Giebels und Jarzombek hoben die insbesondere psychischen Schäden hervor, die den Kindern als Opfern pädophiler und/oder kommerziell orientierter Täter zugefügt werden und unter denen sie oftmals ein Leben lang leiden.

"Wir brauchen umfassende und klare bundesrechtliche Regelungen in einem eigenständigen Gesetz für die Verhinderung kinderpornografischer Inhalte im Internet, die Rechtssicherheit geben und sich mit den bereits getroffenen strafrechtlichen Bestimmungen ergänzen", forderten die beiden Fachsprecher der Fraktion.

Unabhängig hiervon seien Eltern, Verwandte, Lehrer, Internet-Provider und die Medien gefordert, jeweils alles in ihrer Möglichkeit stehende zu unternehmen, um die Kinder zu schützen und Kinderpornografie wirksam zu bekämpfen.

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Achim Hermes
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