Termine von Jürgen Rüttgers im Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe während des Kommunalwahlkampfs 2009Sehr geehrte Damen und Herren,
schon heute möchten wir Sie auf die folgenden Termine unseres Landesvorsitzenden Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in Ihrem Bezirksverband hinweisen
Politischer Frühschoppen - am 26. Juli um 11:00 Uhr in der Gaststätte Tannenhof in Brenken! Die Ortsunion Brenken lädt alle interessierten Bürger/innen zum kommenden politischen Frühschoppen ein.
presseinformationen aus dem Landtag NRW - Düsseldorf, den 25.06.2009Michael Solf
Islamkonferenz: Richtungsweisender Katalysator des Dialogs mit den Muslimen
presseinformation, Düsseldorf, den 25.06.2009Thorsten Schick und Thomas Jarzombek:
Gesetzentwurf öffnet Verlagen Spielraum für multimediale Angebote!
presseinformation aus Düsseldorf, den 18.06.2009Friedhelm Ortgies:
Unterstützung von Umwelttechnologien für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen!
"Das von Landesumweltminister Eckhard Uhlenberg vorgestellte Cluster Umwelttechnologien.NRW zeigt, dass Nordrhein-Westfalen auf dem richtigen Weg in einem wichtigen Zukunftsmarkt ist", erklärte heute der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Friedhelm Ortgies, im Düsseldorfer Landtag.
CDU-Newsletter aus Berlin: Seniorentag steht für Zusammenhalt der Generationen!Zum Abschluss des 9. Deutschen Seniorentages in Leipzig erklärt der Generalsekretär der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, Ronald Pofalla:
Seniorentag steht für Zusammenhalt der Generationen
Sitzung Stadtverbandsgesamtvorstand am Montag, 15.06.2009!Der Gesamtvorstand des CDU-Stadtverbandes trifft sich am Montag, 15. Juni 2009, im großen Sitzungssaal des Bürener Rathauses.
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers: Gutes Ergebnis bei der Europawahl, aber wir können uns noch verbessern!Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben in Nordrhein-Westfalen ein gutes Ergebnis bei der gestrigen Europawahl erreicht,
BÜREN hat gewählt: Unser Spitzenkandidat in OWL- Elmar Brok erzielte erneut das beste Wahlergebnis!Sehr geehrte Damen und Herren,
von 16.924 wahlberechtigte Bürger/innen der Stadt Büren (inkl.Ortschaften) machten 7.037 Personen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die durchschnittliche Wahlbeteiligung lag somit bei 41,58%.
Wir in Nordrhein-Westfalen: Stark in Europa!Nordrhein-Westfalen: Land der neuen Chancen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Generalsekretär Hendrik Wüst und Spitzenkandidat Elmar Brok haben die Schlussoffensive für den Europawahlkampf eingeläutet. Auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf stellten sie auch einen Wahlaufruf „Wir in Nordrhein-Westfalen: Stark in Europa" zur Europawahl vor. Den Wahlaufruf finden Sie im Anhang.
Es grüßt Sie herzlich Ihr
CDU NRW Aktuell-Team
Europawahl am 7. Juni 2009 von 8-18:00 Uhr!Wir müssen keinem von Euch sagen, dass am Sonntag mit der Europawahl das Superwahlwahljahr erst so richtig durchstartet.
Übrigens, unser Kandidat für den Stadtverband Büren ist Elmar Brok ... siehe hierzu auch: http://www.elmarbrok.de
presseinformation aus der NRW-Landesregierung!Volkmar Klein und Christian Weisbrich:
Opel hat wieder eine Perspektive!
Josef Wirtz: Milch darf nicht einfach verramscht werden!"Es ist eine Schande, was sich heutzutage auf dem Milchmarkt abspielt. Die Preise für Milchprodukte sind inzwischen auf einem so niedrigen Stand, dass die Mehrheit der Milchbauern in unserem Land in ernsthaften Existenzschwierigkeiten stecken."
presseinformation aus Düsseldorf, den 28.05.2009!Marie-Luise Fasse und Klaus Kaiser
Entschädigung von Lehman-Anlegern als ersten Schritt zur Wiederherstellung des Vertrauens in die Finanzbranche nutzen
Zu den Arbeitsmarktzahlen im Monat Mai erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:Die Zahlen am Arbeitsmarkt geben den Ernst der Lage wieder. Sie sind aber auch Grund zur Hoffnung: Zu den Arbeitsmarktzahlen im Monat Mai erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
presseinformation von Volkmar Klein aus dem NRW-Landtag vom 27.05.2009!"Unter Frau Kraft fällt die SPD im Düsseldorfer Landtag der SPD-Bundestagsfraktion wieder einmal in den Rücken. Denn während die SPD im Bund für eine Schuldenbremse der öffentlichen Haushalte von Bund und Ländern streitet, lehnt die SPD im Düsseldorfer Landtag eben diese Schuldenbremse ab."
Nordrhein-Westfalen: Land der neuen Chancen!Thema der aktuellen Ausgabe ist die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs in Münster zum Kommunalwahltermin und zur Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen.
Newsletter aus Berlin!Zu dem Vorstoß der SPD, die beschlossene Schuldenbremse aufzuweichen, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
presseinformation aus dem NRW-Landtag!Michael Solf:Oberverwaltungsgericht NRW bestätigt integrationspolitischen Kurs der CDU.
Zum Wahlergebnis der Bundesversammlung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:CDU freut sich mit der großen Mehrheit der Deutschen!
Die CDU freut sich mit der großen Mehrheit der Deutschen, dass Bundespräsident Horst Köhler für eine zweite Amtszeit gewählt wurde.
Maria Westerhorstmann: Zeichen setzen gegen den Schlankheitswahn und extremes Essverhalten!"In unserer heutigen Gesellschaft gibt es viele junge Mädchen aber auch junge Männer, deren Gedanken und Alltag sich häufig nur noch um Essen und Nichtessen drehen und die Gewichtskontrolle das Wichtigste im Leben ist", bedauert die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Maria Westerhorstmann.
Fast 40.000 Online-Unterstützer für Angela Merkel!Die Sympathiewerte für Angela Merkel brechen immer neue Rekorde. Bereits 39.039 Menschen unterstützen die Vorsitzende der CDU Deutschlands im Internet.
Zum Bundesparteitag der FDP erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald PofallaCDU führt eigenständigen Wahlkampf!
Der Parteitag der FDP hat es unterstrichen: Zwischen den bürgerlichen Parteien Union und FDP gibt es die größten inhaltlichen Schnittmengen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung dafür, um nach der Bundestagswahl gemeinsam eine stabile Bundesregierung bilden zu können. Für die CDU steht seit langem fest: Wir streben in der nächsten Legislaturperiode eine Koalition mit der FDP an.
Jetzt für ein gutes Ergebnis bei der Europawahl kämpfen!Sehr geehrte Damen und Herren,
gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ich heute in Aachen den Europawahlkampf der CDU eröffnet. Die Europawahl am 7. Juni ist eine wichtige Weichenstellung für Europa. Sie ist aber auch von entscheidender Bedeutung für die Ausgangslage bei der Kommunalwahl. Ich bitte Sie deswegen, in den nächsten Wochen für ein gutes Ergebnis bei der Europawahl zu kämpfen.
presseinformation aus Düsseldorf, den 15.05.2009!Thomas Jarzombek:
Französische Internetsperren kein Modell für Deutschland!
CDU-Ratsherr Bambeck kritisiert FDP!DSL-Versorgung in Steinhausen sorgt für Politiker-Streit
Büren (WV/han). Kritik an der Stellungnahme der FDP zum Thema Internet-Versorgung (das WV berichtete gestern) übt der Steinhäuser CDU-Ratsherr Chrisitan Bambeck. Die Liberalen schmückten sich mit fremden Federn, tadelt er.
Einladung zur 4. Sitzung des Rates der Stadt Büren in 2009 (Öffentlicher Teil)Sitzung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Büren vom 14.05.2009 (öffentlich/nichtöffentlich)
Gremien: Rat der Stadt Büren
Raum: Großer Sitzungssaal des Rathauses - 33142 Büren
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Dokumente: Einladung/Bekanntmachung
Einladung zum öffentlichen Teil der Bauausschusssitzung am 12. Mai 2009!Sitzung: 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Wirtschaftsförderung vom 12.05.2009 (öffentlich)
Gremien: Ausschuss für Bauen, Umwelt und Wirtschaftsförderung
Raum: Großer Sitzungssaal des Rathauses - 33142 Büren
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Fraktionssitzung am 11.5.2009, 18.00 Uhr!Zur kommenden Fraktionssitzung am Montag, 11. Mai 2009, 18:00 Uhr, lädt unser Fraktionsvorsitzender Herbert Peuker alle CDU-Fraktionskollegen/innen im "Großen Sitzungssaal" in das Rathaus der Stadt Büren ein.
Einladung zur Feierstunde auf dem Bürener Marktplatz am 10. Mai 2009!Unsere Verfassung, unser Grundgesetz wird 60 Jahre. „60 Jahre freiheitlich demokratische Grundordnung, 60 Jahre in Frieden, Freiheit und Wohlstand mit der besten Verfassung, die es je auf deutschem Boden geben hat. Dies alleine ist schon ein Grund kurz inne zu halten und in einer Rückschau den Vätern des Grundgesetzes zu gedenken", so Christian Bambeck, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes.
Berlin, 7. Mai 2009Zu dem 20. Jahrestag der letzten gefälschten Wahlen in der DDR erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
presseinformation aus Düsseldorf!Josef Wilp und Hubert Kleff:
Schonvermögen bei Hartz IV: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung erhalten!
Angela Merkel: Aus der Erinnerung Kraft für die Zukunft ziehen!Im Deutschen Theater in Berlin hat die CDU mit einer Feierstunde an die Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor 60 Jahren und an den Mauerfall vor fast 20 Jahren erinnert. Es gehe "nicht nur einfach um einen Blick zurück", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn ihrer Festrede. Die Botschaft laute vielmehr: "Wir wollen aus der Erinnerung Kraft für die Zukunft ziehen."
Friedhelm Ortgies: Faire Preise für hochwertige Produkte!"Die Senkung der Preise für einen Liter Vollmilch durch den Lebensmitteldiscounter Aldi auf unter 50 Cent ist ein Schlag ins Gesicht der Milchbauern." Das erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Friedhelm Ortgies, im Düsseldorfer Landtag.
presseinformation aus der Landtagsfraktion vom 5. Mai 2009!Jens Petersen:
Werkstattgespräch "Problem Banken?" kritisch und konstruktiv!
"Es ist gut, dass die Banken Problembewusstsein und Lernbereitschaft signalisieren." So kommentiert der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Petersen die Ergebnisse des Werkstattgespräches "Problem Banken?
Einladung zur Feierstunde zum 60-jährigen Jubiläum des Stadtverbandes Büren!Der CDU-Stadtverband Büren begeht am 10.05.09 im Festzelt auf dem Marktplatz der Stadt Büren eine Feierstunde zum 60-jährigen Jubiläum unseres Grundgesetzes.
presseinformation aus Düsseldorf, 29.04.2009!Marie-Luise Fasse:
Klimaanpassungsstrategie für eine regional angepasste Umwelt- und Klimapolitik in Nordrhein-Westfalen!
presseinformation 28.04.2009 aus der Landtagsfraktion NRW!Frauenpolitische Expertinnen der CDU-Fraktion:
Geteilte Macht - Vielfalt in Aufsichtgremien steigern!
"In der heutigen Zeit sollte es selbstverständlich sein, dass beide Geschlechter in allen Bereichen und auf allen Ebenen angemessen vertreten sind", betonen Maria Westerhorstmann, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und Ursula Doppmeier, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Grünen zum Thema "Frauen in Aufsichtsräten". Es sei zu begrüßen, dass dieses Thema auch in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in nordrhein-westfälischen Landtag angekommen ist und dort Gehör findet.
presseinformation CDU NRW 28.04.2009Ilka von Boeselager:
Ergebnisse der SPD-Sprechertagung vollkommen inhaltsleer!
Einladung zur 3. Sitzung des Rates der Stadt Büren in 2009!Zu dieser Sitzung werden alle interessierten Bürger/innen herzlich eingeladen!
Klaus Kaiser: Sorgen der Eltern und Schüler ernst nehmenZur Debatte über die Videoüberwachung an Schulen in Nordrhein-Westfalen erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Kaiser:
Presseinformation von Maria Westerhorstmann zum GIRLS DAY!Girls' Day 2009 - Informativer Aktionstag über Berufsmöglichkeiten für Mädchen und junge Frauen:
Neues aus Berlin!Newsletter der CDU Deutschlands - Ausgabe 191 / Donnerstag, 9. April 2009
presseinformation aus der Landtagsfraktion vom 1.4.2009!Oliver Wittke:
Opel: Konzepte entwickeln statt Steuergelder in die USA überweisen!
Helmut Stahl: Es ist gut, dass die Evangelischen Kirchen den Kurswechsel in der Schulpolitik seit 2005 nachvollziehen!Zur Stellungnahme "Bildungsgerechtigkeit und Schule" der Evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Stahl:
Presseinformationen aus dem Landtag NRW vom 30.3.2009!Bernd Schulte:
Mehdorn-Rücktritt: Das Glück wäre vollkommen, wenn SPD-Bundesverkehrsminister Tiefensee auch seinen Hut nehmen würde!
presseinformation aus dem Landtag NRW, 23.03.2009!Ursula Doppmeier:
CDU-Fraktion steht uneingeschränkt zu unseren Realschulen - Unter Frau Kraft nimmt die SPD jetzt die nächste Schulform aufs Korn!
Schwuchow: »Können ein starkes Team sein« - Wintertreffen der CDU Büren mit Bürgermeisterkandidat und Landes-GeneralsekretärBüren (WV). Für Wolfgang Runge war es am Dienstagabend das letzte, für Burkhard Schwuchow das erste Grußwort beim traditionsreichen Wintertreffen des Bürener CDU-Stadtverbandes: Der eine hört nach 29 Jahren an der Stadt-Spitze als Bürgermeister auf, der andere möchte sein Nachfolger werden.Mit Spannung warteten etwa 140 Parteimitglieder im Burgsaal der Wewelsburg auf die Ansprache ihres Kandidaten.
Ratssitzung am Donnerstag, 12. März 2009!Am Donnerstag, den 12.März 2009 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche und im Anschluß eine nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Büren im großen Sitzungssaal des Rathauses statt.
Zu der öffentlichen Sitzung sind alle interessierten Bürger/innen herzlich eingeladen!
Harald Giebels und Thomas JarzombekKinderpornografie muss überall konsequent bekämpft werden - Eigenständiges Bundesgesetz gegen Kinderpornografie gefordert!
presseinformation aus dem NRW Landtag, 11.03.2009!Christian Möbius:
Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst: Intelligente Lösungen hat die SPD noch nie verstanden.
Fraktionssitzung der CDU am Montag, 9.März 2009, 18:00 Uhr!Die nächste Fraktionssitzung findet am Montag, 9. März 2009 um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Büren statt!
Hendrik Wüst, Generalsekretär der CDU in Nordrhein-Westfalen zu Gast in der Wewelsburg am 10.03.2009!Zu seinem traditionellen Wewelsburger Wintertreffen am 10.03.2009 ab 19:00 Uhr erwartet der CDU-Stadtverband Büren hochkarätigen Besuch.
Hendrik Wüst, der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen wird die CDU-Mitglieder auf das Wahljahr 2009 mit den besonderen Herausforderungen von drei Wahlen in einem Jahr einstimmen.
presseinformation aus DüsseldorfMdL. Maria Westerhorstmann: Doppelbelastung von Frauen durch Familie und Beruf verstärkt in den Blick nehmen!
"Der Internationale Frauentag am 8. März ist uns ein Anlass, die Erfolge der Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann noch einmal zu rekapitulieren und anzuerkennen sowie gleichzeitig die noch bestehenden Herausforderungen anzugehen", so die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Maria Westerhorstmann.
presseinformation aus DüsseldorfHarald Giebels:
Mehr Transparenz und Verantwortung für Aufsichtsräte!
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: CDU Deutschlands startet neues Onlineportal!Die CDU Deutschlands hat heute ihr neues Onlineportal www.cdu.de gestartet. Mit zahlreichen neuen Angeboten wird das CDU-Internetangebot vom klassischen Informations- zum modernen Mobilisierungsportal ausgebaut.
Pressemitteilung MdL Maria Westerhorstmann10.400 zusätzliche Plätze für Unterdreijährige - Insgesamt 86.000 Plätze im Jahr 2009!
Generalsekretär der CDU NRW Hendrik Wüst zu Gast beim traditionellen Wewelsburger Wintertreffen am 10.März 2009!Hendrik Wüst ist Gastredner des diesjährigen "Wewelsburger Wintertreffen", das am Dienstag, 10. März 2009 um 19:00 Uhr im Burgsaal der Wewelsburg stattfindet.
Besuch aus Berlin beim politischen Frühschoppen am Sonntag, 22.2.2009 in Brenken!Ganz und gar überrascht und erfreut zeigten sich die Anwesenden der CDU-Ortsunion Brenken, dass kurzfristig Besuch aus der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin im Landgasthaus Klegraf eintraf.
Nicht nur an Weiberfastnacht: Frauen stürmt die Rathäuser!Berlin, 19.02.2009 Nicht nur an Weiberfastnacht: Frauen stürmt die Rathäuser! „Heute übernehmen Frauen in vielen Rathäusern die Regentschaft. Warum nur an Weiberfastnacht? Wir brauchen auch an den anderen 364 Tagen des Jahres mehr Bürgermeisterinnen und Landrätinnen.
Die CDU-Bundesgeschäftsstelle informiert:Sehr geehrte Damen und Herren,
die internationale Wirtschafts- und Finanzmarktkrise stellt die Bundesrepublik Deutschland vor Herausforderungen, die wir bisher noch nicht gekannt haben.
Berlin, 18. Februar 2009.Anlässlich der Verabschiedung des Rettungsübernahmegesetzes erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Regierung hat besonnen und richtig gehandelt
Mit dem Rettungsgesetz für die HRE hat die Bundesregierung besonnen und richtig gehandelt. Es entspricht den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft dann einzugreifen, wenn ein Zusammenbruch der Märkte mit unzumutbaren negativen Folgen für Wirtschaft und Arbeitsplätze droht.
presseinformation aus der Landtagsfraktion in Düsseldorf, 18.02.2009.Helmut Stahl
Keine Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahl
Zur heutigen Entscheidung des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes in Münster gegen eine Zusammenlegung der Kommunal- und Europawahl am 7. Juni dieses Jahres erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion NRW, Helmut Stahl:
presseinformation aus dem NRW-Landtag!Lutz Lienenkämper:
Mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen!
"Bürgerinnen und Bürger erheben zu Recht den Anspruch, dass die Vergütung von Vorstands-, Geschäftsführungs- und Aufsichtsratsmitgliedern in öffentlichen Unternehmen transparent gemacht werden."
presseinfo aus dem Landtag NRW vom 13.2.2009Lutz Lienenkämper
Transparenz in öffentlichen Unternehmen: SPD-Abgeordneter Börschel muss sich erklären
"Herr Kollege Börschel, SPD-Landtagsabgeordneter und Verwaltungsratschef der Sparkasse KölnBonn, muss die Öffentlichkeit über sein Handeln und seine Kenntnisse zu Beraterverträgen bei der Sparkasse KölnBonn informieren."
Jagdsteuer noch in dieser Legislaturperiode abschaffen"Die Jagdsteuer stammt aus einer Zeit, als mit der Jagd noch Geld zu verdienen war. Heute leisten die Jäger unverzichtbare Arbeit im Natur- und Artenschutz." Das betonte der jagdpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Deppe, heute im Düsseldorfer Landtag. Die Jäger entsorgten freiwillig und rund um die Uhr Fallwild (Wildtiere, die z.B. durch Autounfälle oder Krankheiten verenden) - eine zeit- und kostenintensive Aufgabe, die ansonsten von den Straßenbehörden zu erledigen wäre.
CDU räumt mit den Illusionen rot-grüner Energiepolitik auf!"Kernenergie ist als Brückentechnologie für den Klimaschutz unentbehrlich, auch wenn in NRW kein Strom aus Kernenergie erzeugt wird und keine neuen Standorte für Atomkraftwerke geplant sind." Das betonte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich, heute im Düsseldorfer Landtag. Angesichts explodierender Stromkosten, angesichts der drohenden Schließung energieintensiver Unternehmen in NRW und angesichts der Verlagerung von deutschen Arbeitsplätzen ins Ausland sei es höchste Zeit, mit den Illusionen rot-grüner Energiepolitik aufzuräumen, so der Energieexperte weiter. "Jetzt zeigt sich: Unsere Forderung nach einem ausgewogenen Energiemix und nach Energieforschung ohne Denkverbote und ideologische Scheuklappen war von Anfang an richtig, wenn Energie sicher, sauber und bezahlbar sein soll."
Klaus Kaiser: Das gegliederte Schulsystem ist die richtige Antwort auf die schulpolitischen Herausforderungen!presseinformation
Düsseldorf, den 04.02.2009
"Die Studie bestätigt unsere Auffassung: Ein gegliedertes Schulsystem mit einem differenzierten Bildungsangebot, das auf die Fähigkeiten und Begabungen des Einzelnen ausgerichtet ist, ist die richtige Antwort auf die schulpolitischen Herausforderungen", so das Resümee von Klaus Kaiser, schulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, anlässlich der im Schulausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen diskutierten Untersuchung des Erziehungswissenschaftlers Professor Rainer Lehmann (ELEMENT-Studie) zur sechsjährigen Grundschule in Berlin.
presseinformationDüsseldorf, den 04.02.2009
Heinz Sahnen:
SPD in NRW erweist sich als wohnungsbaupolitischer Geisterfahrer
Bereits 3000 Freiwillige für Angela Merkel!Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
Bereits 3.000 Freiwillige für Angela Merkel
Das "teAM Deutschland", die Freiwilligen-Kampagne der CDU im Bundestagswahlkampf 2009, ist weiter auf Erfolgskurs. In nur acht Wochen sind bereits 3.000 Freiwillige ehrenamtliche Mitglieder geworden. Unter ihnen auch prominente Unterstützer wie Schauspieler Charles Huber, bekannt aus der Krimiserie "Der Alte".
Bernd Schulte und Heinz Sahnen: 950 Millionen Euro für die Soziale Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen"Die Landesregierung setzt mit der Aufstockung des Wohnraumförderprogramms auf 950 Millionen Euro für das Jahr 2009 ein positives wohnungsbaupolitisches Signal." Darüber freuen sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bernd Schulte, und der baupolitische Sprecher, Heinz Sahnen. Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise gehe von der Aufstockung der Fördermittel ein starker konjunktureller Impuls aus. Zudem treibe die kontinuierliche Anpassung der Wohnraumförderrichtlinien die Eigentumsbildung bei Bevölkerungsgruppen mit kleinen und mittleren Einkommen voran. 2008 sei insbesondere der Programmbaustein "BestandsInvest" nachgefragt worden. Mit zinsgünstigen Darlehen wird die energetische und barrierefreie Modernisierung im Wohnraumbestand gefördert.
presseinformation aus dem Landtag NRWLutz Lienenkämper und Bernhard Schemmer
Bereits heute an die Zukunft denken: CDU-Fraktion fordert energieeffiziente Techniken!
pressenews aus dem Landtag NRW vom 26.1.'09Michael-Ezzo Solf
Traurige Schlussbilanz: Integrationsstudie offenbart Versäumnisse der rot-grünen Jahre!
Sitzungstermine für das I. Halbjahr 2009!Die Sitzungen beginnen jeweils um 18.00 Uhr.
Tagesordnung und Ort werden eine Woche vor den Sitzungen durch Aushang und im Internet unter www.bueren.de bekannt gegeben.
Zur Fraktionssitzung erhalten die Ratsmitglieder eine gesonderte Einladung durch den Fraktionsvorsitzenden.
Änderungen vorbehalten!
Öffentliche Themen zur nächsten Ratssitzung am 29.01.2009!Am Donnerstag, den 29. Januar 2009, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses um 18:00 Uhr eine öffentliche und im Anschluss daran eine nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Büren statt.
Alle Bürger/Innen sind herzlich eingeladen!
pressenews aus aus dem Landtag NRW! Düsseldorf den 22.01.2009Ursula Doppmeier:
Land investiert in die vorschulische Betreuung und Bildung über eine Milliarde Euro!
Kaup behält gegen Büker die Nase vorn Sie gehen ins RennenKampfabstimmungen um die Reservelisten-Plätze der Bürener CDU Büren. Auch die CDU als größte Volkspartei im Kreis Paderborn hat es zunehmend schwerer, Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden. "Ich habe mich noch mal überreden lassen." Mit dieser Feststellung stand die Brenkener Ortsvorsteherin Jutta Schmidt am Donnerstagabend bei der Aufstellung der Kandidaten nicht allein.
In Zeiten der Krise erhöht man keine SteuernIn der aktuellen Diskussion um das zweite Konjunkturpaket hat sich CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla für Steuer- und Abgabensenkungen ausgesprochen. "Die Menschen müssen am Ende mehr Netto in der Tasche haben und nicht weniger", sagte Pofalla der Nachrichtenagentur ddp. Darüber hinaus erklärte der CDU-Generalsekretär, dass die CDU mit einer klaren Koalitionsaussage zugunsten der FDP in den Bundestagswahlkampf ziehen werde.Den vollständigen Artikel finden Sie hier.
Frauenrechte und Integration werden SchwerpunkteNordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) - Minister Armin Laschet:
"Frauenrechte und Integration werden Schwerpunkte"
Eine Weihnachtsgeschichte ...Endlich, als es bereits dunkel war, hatten wir alle Geschenke beisammen. Mit gewisser Vorfreude auf die bevorstehende Bescherung machte ich mich mit meiner Frau auf den Heimweg.
Mädchenarbeit - nicht mit uns!Sehr geehrte Damen und Herren,
mit freundlichen Grüßen von Frau Maria Westerhorstmann MdL sende ich Ihnen in der Anlage 2 Vorträge sowie den nachfolgenden Link zum Thema Mädchenarbeit zu Ihrer Information.
Die ''Katze ist aus dem Sack''!Zu den Äußerungen des Parteivorsitzenden der SPD im "stern" in Bezug auf rot-rote Koalitionen in den Ländern erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Videobotschaft zum Jahresausklang von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers!Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
zum Jahresausklang möchte ich mit einer kleinen Videobotschaft Danke sagen.
Personalentscheidung der Justizministerin sorgt für eine handlungsfähige Behörde"Mit Durchsetzungskraft hat Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter eine schwierige Personalentscheidung getroffen. Sie hat damit dafür gesorgt, dass die Staatsanwaltschaft handlungsfähig und schlagkräftig bleibt."
Wir müssen Sorge tragen, dass die kommunalen Parlamente handlungsfähig bleiben"Wir müssen dafür Sorge tragen, dass unsere kommunalen Parlamente handlungsfähig bleiben." Das betont der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Lux.
Masterplan Nordrhein-Westfalen - Landesregierung schafft verkehrspolitischen QuantensprungAls einen "Quantensprung für die Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen" begrüßte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Düsseldorfer Landtag, Bernd Schulte, das heute von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bau- und Verkehrsminister Oliver Wittke, Bundesverkehrsminister Tiefensee und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Hartmut Mehdorn, vorgestellte Maßnahmenpaket zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Leiharbeit: Frau Kraft springt wieder auf den verkehrten Zug"Statt ein Empfinden für die Nöte und Ängste der Beschäftigten in der Leiharbeitsbranche zu entwickeln, springt Frau Kraft wieder auf den verkehrten Zug. Ihre Kritik an Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ist tatsächlich eine Kritik an Rot-Grün.
EU-Gipfel: Eine Einigung mit zu vielen Kompromissen und zu viel Umverteilung beim EmissionshandelDie CDU-Landtagsfraktion beurteilt den jetzt erreichten Kompromiss zur zukünftigen Ausgestaltung des EU-Emissionshandels überwiegend kritisch. "Das Papier zeichnet sich vor allem durch seine Vielzahl an Kompromissen aus: Das Ergebnis ist ein Sammelsurium von Ausnahmeregelungen. Es geht damit eine stringente Linie und klare Zielsetzung verloren", kritisiert Lutz Lienenkämper, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Nach aktuellem Kenntnisstand erhalten zahlreiche Staaten einen Solidaritätszuschlag in Höhe von zehn Prozent der Gesamtmenge der zu versteigernden Zertifikate, neun von ihnen erhalten darüber hinaus nochmals zwei Prozent mehr.
Die Äußerungen von Frau Schäfer werden immer abenteuerlicherAls "billige und peinliche Milchmädchenrechnung" bezeichnet der Schulexperte der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Recker, den neuesten Versuch von Frau Schäfer (SPD), mit einer "rechen-akrobatischen Nullnummer" krampfhaft um Aufmerksamkeit zu buhlen.
Ausnahmegenehmigungen in Umweltzonen werden harmonisiert - Handwerkerparkausweise zukünftig flächendeckend anerkanntAls großen Erfolg für die nordrhein-westfälischen Unternehmen und insbesondere das Handwerk sieht Lutz Lienenkämper, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die zwischen den Landesministerien auf Drängen der CDU Fraktion erzielte Einigung zur Harmonisierung im Umgang mit Gewerbeparkausweisen innerhalb der Umweltzonen an. Zukünftig sollen die im Luftreinhalteplan Ruhrgebiet enthaltenen Regelungen für Handwerkerparkausweise in allen Umweltzonen Anwendung finden. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Problemen gekommen, wenn Inhaber eines Handwerkerparkausweises mit ihrem Fahrzeug in die Umweltzone einer anderen Stadt fahren wollten. Es wurde dann entweder eine Mehrfachbeantragung notwendig, oder die Einfahrt blieb komplett versagt.
Koch warnt vor UntergangsszenarienMit Blick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch vor Untergangsszenarien gewarnt. Auch wenn es sich um eine schwere Krise handele, der Weltuntergang stehe nicht bevor, sagte Koch am Donnerstag beim Finanzplatz-Kongress der CDU Hessen in Frankfurt.
